Allgemeine Geschäftsbedingungen Genossenschaft Veloblitz

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen den Kundinnen bzw. Kunden (nachfolgend „Kunde“) und der Genossenschaft Veloblitz (nachfolgend „Veloblitz“) vorbehältlich anderslautender Vereinbarungen. Die AGB gelten für sämtliche von Veloblitz erbrachten Leistungen. Die AGB gelten auch für Folgeaufträge, wenn die AGB bei früheren Aufträgen des Kunden Anwendung fanden. Allfällige AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.

2. Leistungen von Veloblitz

Veloblitz übernimmt Transportaufträge gemäss jeweils gültiger Tarifliste, abrufbar auf www.veloblitz.ch. Bei Leistungen, die nicht in der Tarifliste aufgeführt sind, werden die Preise gesondert vereinbart.

3. Adressierung, Verpackung und Auslieferung

Die Auslieferung der Sendung wird aufgrund der Angaben des Kunden ausgeführt. Die Empfängerangaben müssen vom Kunden genau, lückenlos und richtig angegeben werden. Der Kunde ist verpflichtet, das Transportgut mit einer geeigneten Innen- und Aussenverpackung zu schützen. Aufdrucke wie „oben/unten“ oder „zerbrechlich“ können von Veloblitz nicht berücksichtigt werden und entbinden den Kunden nicht von der Verwendung einer geeigneten Innen- und Aussenverpackung.

4. Von der Beförderung ausgeschlossene Güter

• Gefahrgut über der gesetzlichen Freigrenze (LQ);
• Waren, deren Transport gesetzlich verboten ist oder Personen verletzen oder Sachschäden verursachen können;
• Feuerwaffen, Munition, Sprengstoffe oder militärisches Gerät und deren Bestandteile;
• Geld, Edelmetalle, Edelsteine, Wertpapiere, Briefmarken;
• Nahrungsmittel, verderbliche Lebensmittel und Getränke, die während des Transports gekühlt werden müssen oder andere spezielle Transportbedingungen erfordern;
• Menschliche Körper, Organe oder Körperteile;
• Lebende und tote Tiere, Pflanzen und Pflanzenmaterial, einschliesslich Saatgut;
• Pornographische oder andere Erzeugnisse anstössigen Inhalts;
• Gefährliche Abfälle (z.B. gebrauchte Injektionsnadeln oder Spritzen)

Veloblitz behält sich die begründungslose Ablehnung eines Auftrages ausdrücklich vor.

5. Reklamationsfrist

Reklamationen bezüglich Beschädigung oder fehlende Teilstücke müssen sofort in Anwesenheit des Kurierfahrers angebracht werden. Bei äusserlich nicht erkennbaren Schäden muss die Mängelrüge innert 7 Tagen nach Ablieferung der Ware schriftlich an Veloblitz mitgeteilt werden.

6. Haftungszeitraum

Veloblitz haftet für Schäden, die in der Zeit zwischen Übernahme des Transportgutes bis zur Ablieferung verursacht werden.

7. Haftungsausschlüsse

Ausdrücklich von der Haftung ausgeschlossen sind nebst den gesetzlich geregelten Fällen:

• Schäden infolge mangelhafter oder ungeeigneter Verpackung zur Beförderung,
• Schäden durch höhere Gewalt,
• Beschädigungen oder Mankos an Gütern, die in verschlossenen Behältnissen transportiert werden und deren einwandfreier Zustand und Vollzähligkeit bei der Übernahme nicht kontrolliert werden konnte,
• Beschädigungen an Transportgütern, deren besonders hohe Schadensanfälligkeit nicht deklariert wurde;
• Schäden durch Einwirkung von Vibrationen, Frost, Hitze, Temperaturschwankungen, Regen, Schneefall und Luftfeuchtigkeit, soweit Veloblitz nachweist, mit der Sorgfalt einer ordentlichen Frachtführerin gehandelt zu haben;
• elektrische und magnetische Schäden an Datenträgern jeglicher Art,
• Transporte folgender Gegenstände: Bargeld, Edelmetalle, Edelsteine, Schecks, Kredit- und Telefonkarten;
• Depotaufträge (Sendungen, welche auf Wunsch des Kunden oder Empfängers zur Abholung aufgegeben oder ohne Empfangsbestätigung hinterlegt werden); wenn eine Versicherungsdeckung seitens des Kunden oder eines Dritten besteht.

8. Haftungsbeschränkungen

Die Haftung von Veloblitz ist auf unmittelbare Schäden aus Verlust und Beschädigung einer Sendung begrenzt. Alle anderen Schäden und Verluste (insbesondere entgangener Gewinn, Zinsverluste, entgangene Geschäftsabschlüsse) sind unabhängig davon, ob es sich um mittelbare, höchstpersönliche oder immaterielle Schäden und Verluste handelt, von der Haftung ausgeschlossen. Ohne schriftliche Wertangabe des Kunden beschränkt sich die Haftung für Verlust oder Beschädigung der beförderten Sendung auf den effektiven Wert des Objekts, maximal auf CHF 5'000.- pro Auftrag.

9. Schäden durch Verspätung

Veloblitz verpflichtet sich, Transportaufträge schnellstmöglich auszuführen. Sie haftet jedoch für keinerlei Verluste oder Schäden, die durch Verspätungen verursacht werden.

10. Internationale Sendungen

Für Sendungen im grenzüberschreitenden Verkehr gelten die vorstehenden Haftungsbestimmungen, sofern das CMR (Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Strassengüterverkehr) bzw. die CIM (einheitliche Rechtsvorschriften für den Vertrag über die internationale Eisenbahnbeförderung von Gütern) nicht zwingend etwas anderes vorschreiben.

Der Kunde haftet zudem für Speditionsentgelte, Kosten, Aufwendungen, Steuern, Zölle, Havarieeinschüsse oder -beiträge oder andere Abgaben und hat diese Veloblitz zurückzuerstatten. Dies gilt auch, wenn diese von einem ausländischen Empfänger zu bezahlen oder von diesem verursacht sind und der Empfänger diese Beträge der Veloblitz nicht auf erste Aufforderung hin bezahlt.

11. Kontrolle der Sendungen

Veloblitz behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen oder auf behördliche Anordnung Sendungen ohne Mitteilung an den Kunden zu öffnen und zu kontrollieren und unterliegt insofern keinerlei Haftung.

12. Zahlungsmodalitäten

Die Bezahlung erfolgt bar oder auf Monatsrechnung. Bei Rechnungen unter CHF 50.-- wird ein Kleinmengenzuschlag von CHF 5.- erhoben. Ist der Kunde mit der Zahlung einer Geldschuld in Verzug, kostet die 2. Mahnung und jede weitere Mahnung CHF 20.-. Ist oder war der Kunde mit der Bezahlung in Verzug behält sich Veloblitz vor, ausschliesslich gegen Barzahlung Fahrten durchzuführen.

13. Verrechnungsverbot

Der Kunde ist nicht berechtigt, eine Verrechnung von Forderungen gegen Ansprüche von Veloblitz geltend zu machen, ausser für Ansprüche, die von einem Gericht rechtskräftig festgestellt oder von Veloblitz als berechtigt anerkannt wurden.

14. Abtretungsverbot

Der Kunde ist ohne Zustimmung von Veloblitz nicht berechtigt, Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis an Dritte abzutreten und/oder das Vertragsverhältnis auf einen Dritten zu übertragen.

15. Stornierung von Aufträgen und zusätzliche Kosten

Alle zusätzlichen Kosten und Leistungen im Zusammenhang mit erteilten Transportaufträgen werden nach Aufwand verrechnet. Der Auftraggeber haftet gesamtschuldnerisch.

Der Kunde hat Veloblitz sämtliche selbstverschuldeten Zusatzsaufwendungen gemäss jeweils gültiger Tarifliste, abrufbar auf www.veloblitz.ch, zu erstatten.

Aufträge die erst bei Erscheinen des Kurierfahrers am Abholungsort storniert werden, können von Veloblitz vollständig in Rechnung gestellt werden.

Zusätzlich können Aufträge, die zu einem vom Kunden bestimmten Zeitpunkt abgeholt werden müssen, von Veloblitz vollständig in Rechnung gestellt werden, sofern diese weniger als 60 Minuten vor dem bestimmten Abholungszeitpunkt storniert werden. Ebenfalls vollständig in Rechnung gestellt werden stornierte Aufträge, die gemäss Kundenangabe so schnell wie möglich erfolgen sollen.

16. Transportversicherung

Für gewisse Transporte besteht die Möglichkeit, eine umfassende Einzeltransportversicherung abzuschliessen. Die Prämie geht zulasten des Kunden.

17. Schlichtungsstelle

Im Sinne der Informationspflicht gemäss Art. 29 Postgesetz und Art. 11-16 der Postverordnung wird auf die Schlichtungsstelle → Ombud-Postcom hingewiesen.

18. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand ist Zürich. Veloblitz ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, Forderungen gegenüber dem Kunden an dessen Sitz oder Wohnsitz gerichtlich geltend zu machen.

Anwendbar ist ausschliesslich Schweizer Recht.

19. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so werden die übrigen Bestimmungen der AGB nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist dann von den Vertragsparteien durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.

20. Änderung der AGB

Veloblitz behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern. Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB werden zum Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht innert 30 Tagen seit Kenntnisnahme der geänderten oder neuen Bestimmungen widerspricht.

Zürich, 1. Juni 2024/ Genossenschaft Veloblitz